Viele Pflegebedürftige in Sachsen werden zum Sozialfall

Zuletzt aktualisiert:

Viele Pflegebedürftige in Sachsen werden zum Sozialfall. Im Jahr 2018 gab es im Freistaat 14 443 Empfängerinnen und Empfänger von Hilfe zur Pflege, davon 8075 Frauen und 6368 Männer, teilte die Zwickauer Linke-Bundestagsabgeordnete Sabine Zimmermann mit. Im Vergleich zum Vorjahr sei das ein Anstieg um etwa fünf Prozent gewesen. Diese Situation sei nicht akzeptabel.

Die Inanspruchnahme von Sozialhilfe zur Finanzierung von Pflegeleistungen mache deutlich, dass die Pflegeversicherung als Teilkostenprinzip nicht funktioniert, da viele Betroffene die Pflegekosten nicht finanzieren könnten, betonte Zimmermann. Daran hätten alle bisherigen Pflegereformen nichts geändert.

«Die Pflegeversicherung muss umgebaut werden, weg vom Zuschussprinzip hin zur Vollversicherung. Die Leistungen müssen sich am individuellen Bedarf orientieren», forderte Zimmermann. Pflege dürfe nicht vom Geldbeutel abhängig sein. Ohne  eine gerechte Finanzierungsbasis könne das nicht gelingen: «Beiträge müssen von allen gezahlt werden, auch von privat Versicherten und auch auf weitere Einkommensarten wie etwa Kapitalerträge. Gute Pflege braucht eine solidarische Finanzierung.»

Zimmermann leitet im Bundestag den Ausschuss für Familie, Senioren, Frauen und Jugend. Sie erfragt regelmäßig Zahlen zur sozialen Lage. Grundsätzlich übernimmt die Pflegeversicherung nur einen Teil der entstehenden Kosten. Sozialhilfe wird gewährt, wenn man den Bedarf nicht aus eigenem Einkommen und Vermögen decken kann. (dpa)