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SPD nominiert Martin Dulig als Spitzenkandidat für Landtagswahl

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Die SPD Sachsen hat bei einem Parteitag in Dresden Martin Dulig mit 111 von 126 Stimmen (88 Prozent) als Spitzenkandidat für die Landtagswahl im Herbst 2019 nominiert.

Sachsens SPD-Chef Dulig hatte sich in seiner Bewerbungsrede als Spitzenkandidat für die Landtagswahl am 1. September kämpferisch gegeben. "Ich will gewinnen. Ich will, dass wir zum dritten Mal in Folge zulegen", sagte der 44-Jährige bei dem Sonderparteitag am Flughafen Dresden. Vor rund 140 Delegierten betonte der Landesvorsitzende und stellvertretende Ministerpräsident, dass die SPD einen Politikwechsel in Sachsen herbeigeführt habe - und verwies auf mehr Stellen für Lehrer und Polizei. "Darauf können wir stolz sein."

Gleichwohl habe die SPD bundesweit immer wieder «krachend» Wahlen verloren. Den Menschen zu zeigen, wofür die Sozialdemokraten stünden, «das ist unsere Aufgabe.» Unter anderem führte Dulig soziales Wohnen, Tariflöhne und einen Ausbau des öffentlichen Nahverkehrs als Schwerpunktthemen mit Blick auf die bevorstehende Wahl an. Zudem appellierte er, Populisten und Angstmachern keinen Raum zu bieten. «Wir dürfen nicht zulassen, dass Sachsen Angst-Land wird.»

Vor vier Jahren war Dulig mit fast 89 Prozent der Delegiertenstimmen als Spitzenkandidat für die damalige Landtagswahl gewählt worden. Zudem steht bei den Genossen eine Satzungsänderung auf dem Programm. Damit sollen künftig auch Nichtmitglieder als Kandidaten für die SPD bei Kommunal- und Landtagswahlen antreten dürfen. Hintergrund ist die geplante Bewerbung von Frank Richter.

Parteilose Bewerber können sich nun auch bewerben

Die sächsische SPD hat den Weg für eine Kandidatur von Parteilosen bei Kommunal- und Landtagswahlen geebnet. Bei der Abstimmung auf dem Sonderparteitag am Samstag in Dresden sprach sich die Mehrheit der 126 Delegierten für eine Änderung der Satzung aus. 16 Mitglieder sprachen sich dagegen aus, zwei enthielten sich.

Während einige Genossen während der Debatte «Bauchschmerzen» bekundeten, sprachen sich neben Martin Dulig auch SPD-Generalsekretär Henning Homann für eine Öffnung aus: Die neue Regelung gebe Sicherheit bei der Aufstellung von Kandidaten. «Wer sich mit unseren Grundwerten identifiziert, kann die Kommunen vor Ort gestalten.»

Hintergrund: Der frühere DDR-Bürgerrechtler und langjährige Direktor der Landeszentrale für politische Bildung, Frank Richter, bewirbt sich als Parteiloser für die SPD um ein Direktmandat für den Landtag.