• In Sachsen wurden letztes Jahr 2.800 Rechtsextreme erfasst - so viele wie lange nicht mehr. © Symbol/dpa

    In Sachsen wurden letztes Jahr 2.800 Rechtsextreme erfasst - so viele wie lange nicht mehr. © Symbol/dpa

Schwarzenberger Politiker warnt vor Rechtsextremismus im Erzgebirgskreis

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Der Bundestagsabgeordnete Alexander Krauß aus Schwarzenberg hat davor gewarnt, den Rechtsextremismus im Erzgebirge zu unterschätzen. In einer Mitteilung vom Dienstag schreibt der CDU-Politiker, dass es im Landkreis ein gewachsenes rechtsextremes Milieu gibt.

"Aktuell zeigt sich, dass Rechtsextremisten als parteiunabhängige Bewerber zur Kommunalwahl antreten und auf eine klare Etikettierung verzichten", so Krauß. Ein Beispiel sei der NPD-Kreisvorsitzende Hartung, der sich als parteiunabhängiger Bewerber um das Bürgermeisteramt in Aue bewerbe. Auch die Wählervereinigung "Freie Bürger Schwarzenberg" müsse dem rechtsextremen Spektrum zugeordnet werden, so Krauß.

Der Politiker reagiert auf den Verfassungsschutzbericht, der am Dienstag in Dresden vorgestellt wurde. Demnach sind 150 bis 200 Menschen im Erzgebirgskreis als Rechtsextremisten erfasst, in ganz Sachsen 2.800, so viele wie seit Jahren nicht. Linksextremismus wird 785 Personen zugeschrieben, als Islamisten wurden 430 Menschen registriert. (mit dpa)

Update 15. Mai:

Jens Döbel, der für die "Freien Bürger Schwarzenberg" zur Kommunalwahl auf Listenplatz 1 antritt, weist unserem Sender gegenüber entschieden zurück, dass die Wählervereinigung rechtsextremistisch sei. "Uns liegt einfach Schwarzenberg am Herzen", sagt Döbel, der auch 2. Vorsitzender vom Freigeist e.V. ist. Der Verein wird vom sächsischen Verfassungsschutz in die Kategorie "parteiungebundener Rechtsextremismus" eingeordnet.

Döbel legt Wert darauf, selbst nicht im Verfassungsschutzbericht aufzutauchen. "Ich habe nichts gegen Ausländer, nur gegen Wirtschaftsflüchtlinge, bin selbst mit einer Ukrainerin verheiratet, habe viele ausländische Kunden", so der Inhaber eines Werkzeughandels.

Jens Döbel hatte Schlagzeilen gemacht, als er 2015 bei einer Pegida-Demo in Dresden eine Galgenattrappe mit der Aufschrift: "Reserviert Siegmar 'das Pack' Gabriel" und "Reserviert Angela 'Mutti' Merkel" zeigte.