Chemnitzer Stadtrat bestimmt Schulze zum Amtsverweser

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Chemnitz hat ein neues Stadtoberhaupt. Der mit großer Mehrheit gewählte ehemalige Finanzbürgerbürgermeister Sven Schulze wurde am Mittwoch vom Stadtrat zunächst zum sogenannten Amtsverweser bestimmt. Es gab 34 Ja-Stimmen, 13 Nein-Stimmen und zwei Enthaltungen.

Die Vereidigung als Oberbürgermeister soll im Dezember nachgeholt werden. Schulze hofft, dass bis dahin alle Einsprüche gegen die Wahl geklärt sind. Denn noch ist das Ergebnis nicht rechtskräftig.

"Ich bin froh über die heutige Wahl des Stadtrates. Vor allem danke ich aber den Chemnitzerinnen und Chemnitzern für ihr Vertrauen und freue mich auf die künftige Aufgabe als Oberbürgermeister der Stadt", erklärte Schulze nach der Wahl.

Für sein bisheriges Amt wird jetzt ein Nachfolger gesucht. Die Stelle des Kämmerers wird ausgeschrieben und soll bis zum Frühjahr neu besetzt werden. Als Amtsverweser hat Sven Schulze die gleichen Rechte und Pflichten wie ein Oberbürgermeister. Er darf sich auch so nennen - nur die Amtskette darf er nicht tragen.

Der SPD-Politiker will in den kommenden Jahren auf eine klare Abgrenzung zu Rechtsextremen in der Kommunalpolitik setzen. Er werde mit allen politischen Kräften zusammenarbeiten, die Werte wie Toleranz, Achtung der Menschenwürde und das Bekenntnis zum Grundgesetz teilen, sagte Schulze der Deutschen Presse-Agentur.

Mit Pro Chemnitz und der AfD, die beide im Stadtrat vertreten sind, werde er über die ihnen zustehenden Mitwirkungsrechte hinaus "keine aktive Zusammenarbeit pflegen", versicherte der 49-Jährige. AfD und Pro Chemnitz lehnten daraufhin seine Bestellung zum Amtsverweser ab. Das erklärten beide Fraktionen bereits vor der geheimen Wahl.