• Petra Köpping © dpa

    Petra Köpping © dpa

Sachsen verschärft Hygiene-Maßnahmen und bewilligt "Novemberhilfen"

Zuletzt aktualisiert:

Sachsen verschärft angesichts anhaltend hoher Corona-Infektionen die Hygienemaßnahmen. So soll ab Mittwoch eine Maskenpflicht auf Parkplätzen von Supermärkten und vor Kitas und Schulen gelten, sagte Gesundheitsministerin Petra Köpping am Dienstag nach der Kabinettssitzung in Dresden. Bei Zuwiderhandlung droht ein Bußgeld von 60 Euro. Köpping empfahl vor allem älteren Bürgern dringend, auf nicht notwendige Fahrten im öffentlichen Personennahverkehr zu verzichten. Zudem sollen Kontrollen zur Einhaltung der Corona-Regeln vermehrt stattfinden.

Außerdem hat das Kabinett den Weg für die «Novemberhilfe» in der Corona-Krise geebnet. Nun müsse der Bund die notwendigen technischen Voraussetzungen schaffen, damit Unternehmer, Selbstständige und Künstler Anträge stellen können, sagte Wirtschaftsminister Martin Dulig am Dienstag in Dresden. Zuvor hatte das Kabinett einer entsprechenden Verwaltungsvereinbarung mit dem Bund zugestimmt. Von der Hilfe können alle Unternehmen, Solo-Selbstständige, Vereine und Einrichtungen profitieren, die mit der Corona-Schutzverordnung seit 2. November 2020 ihren Betrieb einstellen mussten.

«Die Novemberhilfe richtet sich vor allem an Gastronomen, Betreiber von Hotels, Solo-Selbstständige, Angehörige der Freien Berufe, Messebauer, an Unternehmen der Veranstaltungsbranche, an Künstler und Kreative - also an alle, die direkt, indirekt oder mittelbar von den Maßnahmen betroffen sind», betonte Dulig. Der Bund werde dafür bis zu 14 Milliarden Euro bereitstellen. Mit der Hilfe sollen staatliche Zuschüsse in Höhe von 75 Prozent des Umsatzes vom November 2019 gewährt werden. Soloselbstständige können als Vergleichsumsatz auch den durchschnittlichen Monatsumsatz im Jahre 2019 zugrunde legen. (dpa)