Generalstaatsanwaltschaft München durchsucht Räume von Zwiebelfreunden Dresden

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Im Zusammenhang mit Drohungen gegen den AfD-Parteitag in Augsburg hat die Generalstaatsanwaltschaft München auch Räume in Dresden durchsucht. Es ging dabei allerdings nicht um Verdächtige, sondern um Zeugen, berichtete Spiegel Online.

Demnach sind Mitte Juni Vereinsräume des Zwiebelfreunde e.V. in Dresden, sowie Wohnungen und Vereinsräume in Augsburg, Berlin und Jena durchsucht worden. Dabei sind auch Datenträger sichergestellt worden und Equipment zum 3D-Druck, berichtete Spiegel Online.

Die Ermittler wollen die Betreiber des anonymen Blogs "Augsburg für Krawalltouristen" ermitteln, in dem zu Protesten gegen den AfD-Parteitag aufgerufen worden war.

Der Dresdner Verein hat nichts mit dem Blog zu tun, ruft aber schon seit längerer Zeit zu Spenden für den anonymen Webmail-Dienst riseup auf. Eine Mail-Adresse in dem Blog ist bei dem anonymen Mail-Hoster in den USA registriert. Die Razzia wirft bei Datenschützern und Netzaktivisten viel Kritik auf, berichtet das Fachportal heise.de.

Ein Sprecher der Generalstaatsanwaltschaft München bestätigte den Einsatz auf Anfrage unseres Senders. Die Aktion fand demnach bereits am 20. Juni statt. Es sei darum gegangen, Beweismittel sicherzustellen. Datenträger würden aktuell ausgewertet. Warum der Dresdner Verein in den Fokus geriet, dazu hieß es nur "kein Kommentar".

Zwiebelfreunde irritiert

Der Zwiebelfreunde e.V. hat seine Vereinsräume am Palaisplatz in Dresden. Es handelt sich um einen gemeinnützigen Verein, "der Technologie und Wissen im Bereich Anonymität, Privatsphäre und Sicherheit im Internet fördert, zur Nutzung bereit stellt und deren Verbreitung unterstützt", heißt es auf der Vereinswebsite.

Wie ein Sprecher des Vereins auf unsere Anfrage sagte, seien in Dresden Ordner und Post mitgenommen worden. Außerdem wurden E-Mails von den Systemen gezogen, teilte der Sprecher des Vereins mit. "Es ist so absurd, wie es sich anhört. Wir als Verein sind in den Fokus geraten, weil wir für einen anonymen E-Mail-Provider in den USA spenden sammeln." Dieser E-Mail-Provider, riseup, wird weltweit von vielen Initiativen genutzt, die ihre Identität nicht preisgeben wollen.

Außerdem sagte Vereinssprecher Moritz Bartel: "Wir als Verein werden Rechtsmittel einlegen und wollen die Aktion gerichtlich klären lassen. Zudem gehen wir an die Öffentlichkeit."