• Die Instandsetzung der Brücke über den Moritzbach soll im März kommenden Jahres starten.

Freistaat drückt der Stadt mehr Kosten für Straßen aufs Auge

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Der Freistaat senkt Fördermittel für den Straßenbau. Ein erstes Beispiel wurde diese Woche im Finanzausschuss bekannt: die Brücke der Pölbitzer Straße über den Moritzbach. Der Fördersatz für Brücken wurde von 90 Prozent auf 50 Prozent gesenkt. Die beschlossene Instandsetzung kostet die Stadt jetzt nicht knapp 83.000 Euro Eigenanteil, sondern 345.000 Euro aus der eigenen Tasche. Ausgangspunkt sind auch nicht der förderfähige Teil der aktuellen Baukosten von 605.000 Euro, sondern geschaut wird auf die Zahl von vor drei Jahren.

Das, was die Stadt jetzt mehr für diese Brücke bezahlen muss, muss sie woanders einsparen. Wie Tiefbauamtsleiter Thomas Pühn im Ausschuss sagte, wird dafür ein Abschnitt der Leipziger Straße nicht grundhaft in Ordnung gebracht, sondern nur die Asphaltschicht. Es geht um das Stück zwischen Barbarastraße und Straßenbahngleisen.

Dass der Freistaat Förderquoten nach unten geschraubt hat und damit die Kommunen belastet werden, sorgte im Ausschuss für heftige Kritik. Tristan Drechsel, BfZ, erklärte: „Ich war erschüttert, als ich das gehört habe. Ich hätte gern die Leute, die das zu verantworten haben, hier im Rat.“

Die Brücke in Pölbitz ist erst der Anfang. Ein dickerer Brocken dürfte die Olzmannstraße sein. Sie soll zwischen ehemaliger Lehmbahn und Mittelgrundbach grundhaft ausgebaut werden – für 3,2 Millionen Euro. Das Thema, also die neuen Kosten für die Stadt, wurde hinter verschlossenen Türen behandelt und soll in den nächsten Stadtrat kommen.