Chemnitz soll EU-Fördergelder für Strukturwandel bekommen

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Nach dem Willen der Landesregierung soll auch Chemnitz von den EU-Fördergeldern für den Braunkohleausstieg profitieren. Das Kabinett hat beschlossen, dass neben den Kohlerevieren auch unsere Stadt mit für einen Strukturwandel-Fonds vorgeschlagen wird, informierte der Minister für Regionalentwicklung, Thomas Schmidt (CDU), am Mittwoch. 97 Millionen Euro stehen in Aussicht. Mit dem Geld könnte die Umstellung der Energieversorgung im Heizkraftwerk unterstützt werden, das jetzt noch mit Braunkohle betrieben wird. Das Braunkohlekraftwerk ist der mit Abstand größte CO2-Verursacher der Region.

Insgesamt sollen 645 Millionen Euro aus dem EU-Fonds nach Sachsen fließen. Laut Schmidt wird der Großteil der Summe auf die Bundeshilfen zum Strukturwandel angerechnet. 97 Millionen Euro stünden noch zur freien Verfügung. Er gehe davon aus, dass der Großteil dieser Summe für Projekte in Chemnitz eingesetzt werden kann. Bisher sind die Landkreise Bautzen, Görlitz, Nordsachsen und Leipzig sowie die Stadt Leipzig als Förderregionen gesetzt.

Oberbürgermeister Sven Schulze (SPD) sprach von einem sehr guten Signal für Chemnitz. Dadurch gebe es die Möglichkeit, die Risiken des Strukturwandels zu Chancen zu machen und eine "Spirale nach oben" in Gang zu setzen. Den Angaben zufolge sind noch keine konkreten Projekte beantragt. Schulze äußerte die Hoffnung, dass davon die Forschungslandschaft der Stadt profitiert - etwa in Form eines weiteren Instituts der Fraunhofer-Gesellschaft.

Schmidt hob hervor, dass über den EU-Fonds auch die Förderung von Unternehmen möglich sei. Zum Förderkatalog gehören Investitionen in Digitalisierung und erneuerbare Energien, die Sanierung von Brachflächen, der Einsatz von Energiespeichertechnologien und die Modernisierung von Fernwärmenetzen. Auf Nachfrage bestätigte der Minister, dass zunächst auch geplant war, die Region Meißen der EU für den Fonds vorzuschlagen. Allerdings habe sich Chemnitz mit Blick auf die vorgegebenen Kriterien deutlich von allen anderen abgehoben.

Das Chemnitzer Heizkraftwerk wird derzeit mit Blick auf den Kohleausstieg umgebaut. Statt Braunkohle sollen künftig gasbetriebene Motorenkraftwerke Wärme und Strom liefern und so der CO2-Ausstoß erheblich verringert werden. Angesichts stark gestiegener CO2-Preise erwägt der Energieversorger Eins als Betreiber, den Kohleausstieg komplett auf das Jahr 2023 vorzuziehen. Bisher war geplant, 2029 den letzten Block abzuschalten. (mit dpa)