• Sachsens AfD-Chef Jörg Urban (Foto: dpa)

    Sachsens AfD-Chef Jörg Urban (Foto: dpa)

AfD fordert Arbeitsgruppe für ländlichen Raum

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Der Sächsische Landtag will am Freitag über den Antrag der AfD zur Einsetzung einer Enquete-Kommission abstimmen. Diese parlamentarische Arbeitsgruppe soll sich für den ländlichen Raum einsetzen. Alle anderen Parteien ließen am Donnerstag bereits durchblicken, dass sie das Ansinnen ablehnen. Grund: Es gibt bereits einen Plan der Regierung, um den ländlichen Raum in Zukunft zu stärken.

Der AfD geht diese Strategie aber nicht weit genug. Sie war mit einem Antrag gleichen Inhalts vor zwei Jahren im Parlament schon einmal gescheitert. Der Einsetzung einer Enquete-Kommission müssen ein Drittel der Mitglieder des Landtages zustimmen. Der AfD fehlen dafür zwei Stimmen. Sie will namentlich abstimmen lassen.